NI lehnt Erddeponieplanung ab
Für unbelasteten Erdaushub werden fortlaufend im regionalen Umfeld Erddeponiestandorte gesucht, damit dieses bei Bauvorhaben regelmäßig auftretende Material ohne zu lange Fahrten deponiert werden kann. Für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis (NRW) fiel die Suche nach einer Deponie ausgerechnet auf einen Bereich, der im Regionalplan als Gebiet zum Schutz der Natur (BSN) ausgewiesen ist und der für solche Vorhaben nicht zur Verfügung steht. Daher soll der Regionalplan an dieser Stelle geändert werden.
Die
Naturschutzinitiative
Über die Naturschutzinitiative e.V. (NI) Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) ist ein unabhängiger, gemeinnütziger und bundesweit anerkannter Naturschutzverband. hat sich in den Planungsprozess mit einer hier einsehbaren Stellungnahme eingebracht.
Die NI bemängelt grundsätzlich, dass eine Darstellung als BSN zu respektieren ist und daher für das Vorhaben ausscheidet.
Wie oft zu beobachten, wird eine problematische Nutzung an die Landesgrenze gebracht, ohne dass die Schutzbelange des angrenzenden Bundeslandes mit gleicher Sorgfalt recherchiert werden. So werden Beeinträchtigungen von Kulturgütern und FFH-Gebieten in der Antragsplanung nicht gesehen, wobei die zu den Flächen in Rheinland-Pfalz vorliegenden Unterlagen nicht oder zu oberflächig berücksichtigt wurden. Die FFH- wie UVP-Vorprüfung sieht die NI somit als unzureichend an.
Der geplante Deponiestandort befindet sich in einem schutzbedeutsamen Umfeld, bei dem davon auszugehen ist, dass das geplante Vorhaben aus Gründen des Naturschutzes und des Landschaftsbildes / Schutz von Kulturlandschaften beeinträchtigend wirkt. Beeinträchtigungen von angrenzenden FFH-Gebieten sehen wir als nicht ausgeschlossen. Die Beeinträchtigungen wären somit vertiefter zu betrachten.
Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) empfiehlt unter Einrechnung der Risiken, dass dieser Deponiestandort zurückgestellt wird.
