02.12.2022 - Neuigkeiten
Rettet den Reinhardswald!
Reinhardswald mit Sababurg – Foto: rettet-den-reinhardswald.de
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Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat die Genehmigung des Regierungspräsidiums Kassel zur Errichtung und zum Betrieb der 18 Windenergieanlagen (WEA) des Windparks Reinhardwald mit Klage beim VGH Kassel angefochten.
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Wir haben in einem weiteren Verfahren beantragt, dass dieser Klage aufschiebende Wirkung zukommt, dass also die Genehmigungsinhaberin für die Dauer der Klage die Genehmigung nicht ausnutzen kann. Aber erst dann, wenn das Gericht über diesen Antrag entschieden hat, kann ein Baustopp vorliegen. Für die Dauer des Eilverfahrens kann deswegen nur dann effektiver Rechtsschutz erreicht werden, wenn eine sogenannte Zwischenverfügung erwirkt wird.
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Auch diese Zwischenverfügung hat die NI beim VGH in Kassel beantragt.
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Windindustriegebiet gerichtlich gestoppt!
Die Genehmigung nach dem BImschG ist auch von einer weiteren Umweltvereinigung beklagt worden. Aktuell ist die weitere Errichtung der WEA gestoppt, weil der VGH Kassel in diesem weiteren Verfahren mit Zwischenverfügung vom 11. Mai 2022 dem Land Hessen aufgegeben hat, die angekündigten Arbeiten zur Rodung der Wurzelstubben einstweilen zu unterbinden.
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Was hat die NI noch unternommen?
Für die Zuwegung zu den WEA liegt seit dem 02.02.2022 eine forst- und naturschutzrechtliche Genehmigung vor. Auch diese haben wir mit einer Klage angefochten.
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Ebenso wurde ein Antrag, der die aufschiebende Wirkung der Klage bewirken soll, gestellt.
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Die Zuwegung ist auch denkmalschutzrechtlich zu genehmigen gewesen. Diese Genehmigung wurde ebenfalls angefochten.
So würde der zerstörte Reinhardswald aussehen – Foto: rettet-den-reinhardswald.de
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Stichwort „Reinhardswald“
