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"Alles, was gegen die Natur ist, hat auf Dauer keinen Bestand"
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Charles Darwin -

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Presse

24.02.2020 - PRESSEMITTEILUNG

Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI):

Vögel läuten den Vorfrühling ein

Kraniche - Foto: Naturschutzinitiative e.V. (NI)

Noch ist nicht der März angebrochen, da sind schon im Februar die Schneeglöckchen in der Vollblüte und ein Großteil der Kraniche ist in den letzten Tagen wieder nach Norden gezogen. Einige hier im Winter verbleibende Standvögel wie Meisen und Spechte sind schon länger mit Reviergesängen zu hören. Morgens und abends singen schon verschiedene Drosselarten. Haussperlinge tragen teilweise schon Nistmaterial unter die Dachnischen und sind auch ansonsten äußerst lebhaft. Auch der Rotmilan kehrt gerade aus seinem südosteuropäischen Winterquartier zurück und beginnt seine meist angestammten Reviere zu besetzen. Auf Feldern und Grünlandflächen können in der nächsten Zeit auch verstärkt rastende Kleinvogelschwärme beobachtet werden.

Weiterlesen: 24.02.2020 - PM - Vögel läuten den Vorfrühling ein

21.02.2020 – PRESSEMITTEILUNG

Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) fordert die Entfernung des ungenehmigten Langzeitlagers für Abfälle neben dem Naturfreibad im Kreuztaler Ortsteil Krombach

Der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat sich in die Auseinandersetzung um einen Erdwall im Kreuztaler Ortsteil Krombach eingeschaltet. Die fragwürdige Gestattung dafür ist unter Umgehung der Beteiligung der Umweltschutzverbände in einer Art "Geheimverfahren" erteilt worden. Dort sind ca. 30.000 m³ auf einer mehrere Fußballfelder großen Fläche und auf einer weiteren Halde mit einem Volumen von ca. 15.000 m³ am Ortsrand aufgeschüttet worden. Nach den Angaben der Eigentümerin der Grundstücke ‑ der Krombacher Brauerei ‑ soll das Material in längstens fünf Jahren dort vollständig wieder entfernt werden, um es auf den umliegenden Grundstücken vor ihrer Bebauung zu verteilen.

Bei dem Material handelt es sich um mineralische Abfälle, die im Rahmen einer Baumaßnahme einer Vertriebsgesellschaft der Brauerei aus dem ehemaligen Grundstück der Fa. Arbes in Krombach ausgehoben wurden. Obwohl eine länger als ein Jahr dauernde Zwischenlagerung solcher Materialien nur nach Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zulässig ist, hat die dafür unzuständige Stadt Kreuztal eine baurechtliche Genehmigung erteilt. Diese Genehmigung enthält trotz anderslautender Bekundungen der Behörden keine Nebenbestimmungen zur umweltrechtlichen Überwachung der Schüttungen. Die Kreisverwaltung hat keine Notwendigkeit gesehen, die Maßnahme in Hinblick auf den Grundwasserschutz in einem Verfahren auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zu prüfen und begleitende Untersuchungen anzuordnen, die gewährleistet hätten, dass nur unbelastetes Material dorthin verbracht werden durfte.

Weiterlesen: 21.02.2020 - PM - NI fordert die Entfernung des ungenehmigten Langzeitlagers...

13.02.2020 - PRESSEMITTEILUNG

Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI):

Die Ausnahmen vom Tötungsverbot sind rechtswidrig und haben eine „grüne Linie“ überschritten!

Versagen die alten Umweltverbände?

 
Harry Neumann, Bundesvorsitzender der Naturschutzinitiative (NI)

„Was alle Naturschützer und offensichtlich auch die meisten Juristen wussten, hat nun das Verwaltungsgericht Gießen aufgrund der Klage des bundesweit anerkannten Umweltverbandes  Naturschutzinitiative e.V. (NI) eindrucksvoll bestätigt: Die Ausnahme vom Tötungsverbot nach § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) ist rechtswidrig und ‚darf nicht angewandt werden‘. Diese Ausnahme ist mit der vorrangigen europäischen Vogelschutzrichtlinie, die seit 1979 in Kraft ist, nicht zu vereinbaren. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine streng geschützte Vogelart handele oder nicht“, erklärte Harry Neumann, Bundesvorsitzender des Umweltverbandes Naturschutzinitiative e.V. (NI).

Ausnahmen vom Tötungsverbot sind rechtswidrig

Auch der Versuch der Beklagten, nachträglich die Ausnahme auch mit
§ 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BNatSchG wegen der Gewährleistung der „öffentlichen Sicherheit“ durch die Errichtung von Windenergieanlagen zu erreichen, scheiterte ebenfalls. Bei dieser Norm geht es nach Auffassung des Gerichtes und nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes um Fragen, die sich „wesentlich“ auf die „Existenz des Staates“ auswirken würden. Es sei hingegen „ernsthaft“ nicht zu befürchten, „dass die Einhaltung der europäischen Vogelschutzrichtlinie zu einem Energieversorgungsengpass in der Bundesrepublik Deutschland führen“ würde, so die Kammer. „Denn die Einhaltung der europäischen Vogelschutzrichtlinie bedeute lediglich, dass dort keine Windenergieanlagen errichtet werden dürfen, wo dies zu einer signifikant erhöhten Tötung von europäischen Vogelarten führen würde.“

„Klimapolitische Zielsetzungen eines Mitgliedsstaates haben außer Betracht zu bleiben, soweit sie mit geltenden Rechtsvorschriften nicht im Einklang stehen“, zumal „Deutschland im Jahr 2019 ca. 37 Milliarden Kilowattstunden Strom mehr exportierte, als es importierte“, so das Gericht.

Versagen die alten Umweltverbände?

Die Forderungen der alten Umweltverbände, den Ausbau der Windenergie in Deutschland „naturverträglich“ zu beschleunigen, hält die NI für wenig verantwortungsbewusst. Der Versuch, den weiteren Ausbau der Windenergie „naturverträglich“ zu gestalten, ist längst gescheitert. Schlimmer noch: In aktuellen Pressemitteilungen wird neben dem BUND, WWF und Greenpeace sogar vom NABU gefordert, dass die (rechtswidrige) „artenschutzrechtliche Ausnahme nach dem Bundesnaturschutzgesetz vermehrt genutzt werden“ müsse.

„Uns ist bekannt, dass Hessen einen neuen Windenergieerlass unter Beteiligung des BUND, des NABU und der HGON plant, weil sich laut Umweltministerin Hinz der „naturwissenschaftliche Erkenntnisstand weiterentwickelt“ habe.
In Wirklichkeit geht es wohl eher um die weitere Ausschaltung des Natur- und Artenschutzes. Das Urteil von Gießen kommt daher für die grüne Ministerin offensichtlich ungelegen.“

Weiterlesen: 2020-02-13 - PM - NI: Die Ausnahmen vom Tötungsverbot sind rechtswidrig und...

10.02.2020 - PRESSEMITTEILUNG

Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) erreicht großen Erfolg für den Artenschutz beim Verwaltungsgericht Gießen/Hessen

Ausnahmen vom Tötungsverbot verstoßen gegen europäisches Naturschutzrecht!

Mäusebussard - Foto: NI
 

Verwaltungsgericht Gießen: „Klimapolitische Zielsetzungen eines Mitgliedsstaates haben außer Betracht zu bleiben, soweit sie mit geltenden Rechtsvorschriften nicht im Einklang stehen“, zumal „Deutschland im Jahr 2019 ca. 37 Milliarden Kilowattstunden Strom mehr exportierte, als es importierte“.

Die vom Regierungspräsidium Darmstadt erteilte Ausnahme vom Tötungsverbot nach § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) ist rechtswidrig und „darf nicht angewandt werden“, da dies „ein Verstoß gegen die vorrangigen Bestimmungen der Vogelschutzrichtlinie“ darstellt. Dies gelte unabhängig davon, ob es sich um eine streng geschützte Vogelart handele oder nicht, so das Gericht. (VG Gießen, 1. Kammer)

Die vom Regierungspräsidium Darmstadt am 12.10.2018 erteilte Genehmigung für drei Windenergieanlagen im Butzbacher Stadtwald ist rechtswidrig. Der Genehmigungsbescheid wurde nach dem Erörterungstermin am 22.01.2020 vom Verwaltungsgericht am 28.01.2020 aufgehoben. Der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) hatte gegen das Land Hessen vor allem deshalb geklagt, weil nach seiner Ansicht die Genehmigung gegen europäisches Recht verstößt. So wurden Ausnahmen vom Tötungsverbot beim Wespen- und Mäusebussard zugelassen, die aus Sicht der NI mit der europäischen Vogelschutzrichtlinie nicht zu vereinbaren sind.

Nunmehr liegt der Naturschutzinitiative e.V. (NI) die Urteilsbegründung vor, die vollumfänglich der Argumentation der NI folgt. Hiernach sieht die Kammer das Tötungsverbot zu Lasten der Arten Wespenbussard und Mäusebussard als verletzt an und verweist auch auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse des Helgoländer Papiers, die Fachkonvention der Länderarbeitsgemeinschaft der Staatlichen Vogelschutzwarten (LAG VSW 2015).

Weiterlesen: 10.02.2020 - PM - NI erreicht großen Erfolg für den Artenschutz beim Verwaltungsgericht...

29.01.2020 - PRESSEMITTEILUNG

Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) verleiht der Verbandsgemeinde Montabaur den "Goldenen Aktendeckel 2019"

 

Der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) verleiht der Verbandsgemeinde Montabaur den "Goldenen Aktendeckel 2019“.

Dieses Siegel erhalten Behörden, die sich durch fehlende Kooperationsbereitschaft, unzureichende Transparenz und fehlende Offenheit auszeichnen.

Weiterlesen: 29.01.2020 - PM - NI verleiht der VG Montabaur den "Goldenen Aktendeckel 2019"

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DR. WOLFGANG EPPLE
GANZHEITLICHER NATURSCHUTZ


 

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